AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen – Etsy-Marktplatz
Stand: 01.01.2022
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerruf
4. Preise/Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen, Warenverfügbarkeit
6. Eigentumsvorbehalt
7. Sachmängelgewährleistung und Haftung
8. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragsstrafe
9. Alternative Streitbeilegung
10. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle Verträge über die Lieferung von Waren zwischen bcdmanufaktur (nachfolgend "bcd") und dem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Dies betrifft sämtliche auf der Internet-Handelsplattform www.etsy.com (nachfolgende "Etsy") dargestellten Produkte. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Bei den angebotenen Produkten handelt es sich um individuelle Einzelstücke. Die Produkte sind regional, in Handarbeit gefertigt und keine Massenware aus industrieller Produktion. Deshalb kann es in seltenen Fällen vorkommen, dass Produkte vergriffen sind und die bcd eine Nachproduktion nicht gewährleisten kann, Ware innerhalb einer Serie unterschiedlich ausfällt oder sich von der Produktabbildung unterscheidet. bcd genannt, vertreibt größtenteils Waren auf der Grundlage von Kommissionsverträgen.
1.5 Die Produktfotos dienen zur bestmöglichen Veranschaulichung und können leicht vom Produkt abweichen. Dies ist kein Mangel, sondern liegt in der Art der Herstellung begründet.
1.6 Die Produkte, die bei bcd vertrieben werden, unterliegen dem Urheberschutz. Eine Nachfertigung und/oder Vervielfältigung der Produkte bedarf der Zustimmung von bcd und ist ohne diese nicht zulässig.
2. Vertragsschluss
2.1 Durch das Einstellen eines Produkts bei Etsy gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über dieses Produkt ab. Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde die einzelnen Schritte des Bestellvorganges durchläuft und diesen anschließend mittels Betätigung des Buttons: „Kostenpflichtige Bestellung" abschließt.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
2.2 Folgende technische Schritte für die Abgabe seiner Vertragserklärung bei Etsy muss der Kunde durchlaufen:
- Klick auf Button "in den Warenkorb"
- anschließend Klicks auf die jeweils von Etsy vorgegebenen Schritte:
- Eingabe der Versand- und Rechnungsadresse
- Auswahl, ob der Kunde sich in ein bereits vorhandenes Mitgliedskonto einloggen, ob er ein neues Mitgliedskonto anlegen oder die Bestellung ohne Anmeldung als Gast ausführen will.
- bei Bestellung als Gast erfolgt die Bestätigung der Bestellung durch Klick auf einen Link, der von Etsy per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse übermittelt wird.
- Kick auf Button "Kostenpflichtig bestellen"
Bei Bestellung als "Gast" muss der Kunde seine Bestellung nach Durchführung der o.g. Schritte durch zusätzliches Anklicken eines Links bestätigen. Dieser Link wird dem "Gast" im Anschluss an seine Bestellung von bcd an die vom Kunden angegebenen E-Mail-Adresse übermittelt.
2.3 Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an die bcd ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
2.4 Die bcd sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichert bcd den Vertragstext, macht ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
2.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail sowie automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Widerruf
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
3.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
4. Preise/Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten währen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel in der Produktbeschreibung unterrichtet.
4.3 Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
4.4 Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch bcd nicht aus. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von bcd anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
5. Liefer- und Versandbedingungen, Warenverfügbarkeit
5.1 Die Verpackung erfolgt nach fach- und handelsüblichen Gesichtspunkten. Transportmittel und –weg werden von bcd festgelegt, soweit keine besondere Versandart ausdrücklich vereinbart wurde. Verpackung und Versand erfolgen auf Kosten des Bestellers. Maßgeblich ist die in der Bestellabwicklung angegebenen Lieferanschrift.
5.2 Produkte die vorrätig und keine Sonderanfertigungen sind, werden innerhalb von 2-5 Werktagen ausgeliefert. Alle Angaben über voraussichtliche Liefertermine oder Lieferzeiträume sind unverbindlich, außer, diese sind als verbindlich vereinbart worden. Sollte bcd einen als ausdrücklich vereinbarten Liefertermin nicht einhalten können, kann der Kunde bcd eine Nachfrist setzen, welche mindestens zwei Wochen beträgt. Sollte bcd diese ohne Ergebnis verstreichen lassen, ist der Kunde berechtigt vom Kaufvertrag zurück zu treten. Sollte es für eine schnelle Abwicklung der Bestellung vorteilhaft und dem Kunden zumutbar sein, behält sich bcd das Recht vor, eine Teillieferung durchzuführen. In diesem Fall trägt bcd die zusätzlichen Versandkosten. Wenn ein Artikel nicht mehr verfügbar sein sollte oder mit Verzögerungen bei der Lieferung zu rechnen ist, teilt bcd dem Kunden dies schnellst möglich mit und behält sich das Recht vor, sofern die von vom Kunden bestellte Ware ohne bcd Verschulden nicht mehr lieferbar sein sollte, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
5.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die bcd hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
6. Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7. Sachmängelgewährleistung und Haftung
7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung. Bei neuen Jahren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Anspräche wegen Mängeln ausgeschlossen. Falls eine Ersatzlieferung erfolgt, beginnt die Verjährung nicht erneut.
7.3 Die in 7.1 geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht bei Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen des Kunden sowie für den Fall, dass bcd den Mangel arglistig verschwiegen hat.
7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragsstrafe
8.1 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz der bcd, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Vertragssprache ist deutsch.
8.2 Der zwischen dem Kunden und bcd geschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
9. Alternative Streitbeilegung
9.1 Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und $ 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die der Kunde unter http://ec.europa.eu/comsumers/odr/ finden kann. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist bcd nicht verpflichtet und auch nicht bereit.
9.2 9.2 Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
Widerrufsbelehrung bcd manufaktur
Stand 01.01.2022
Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
Kunden steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Kunde jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
A. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Beate Schneider, bcd manufaktur, Kreuzeckstraße 4a, D-82396 Pähl, Deutschland, Tel.: 0173/5759247, E-Mail: schneider@bcd-manufaktur.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunde maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Kunden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
Allgemeine Hinweise
1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in der vor mir verwendeten Originalverpackung mit allen Verpackungsbestandteilen an mich zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2) Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an mich zurück.
3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
B. Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Beate Schneider
bcd manufaktur
Kreuzeckstraße 4a
D-82396 Pähl
Deutschland
Tel.: 0173/5759247
E-Mail: schneider@bcd-manufaktur.de
Widerruf
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/mich (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_______________________________________________________
_______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________
Name des/der Kunden
________________________________________________________
Anschrift des/der Kunden
________________________________________________________
Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen